Wie Europa seine Aufrüstung finanzieren wird

Der Wake Up Call

Die Rede des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth vor europäischen NATO-Mitgliedern war ein Wake Up Call für die Politiker in der EU. Die USA blieben laut Hegseth der NATO verpflichtet, aber seien in Zukunft nicht mehr in erster Linie auf die Sicherheit Europas fokussiert. Entsprechend müssten die Europäer künftig selbst die Verantwortung für ihre konventionelle Sicherheit übernehmen. Das heißt: In ein paar Jahren müssen die konventionellen Streitkräfte der europäischen NATO-Mitglieder stark genug sein, um einen möglichen konventionellen Angriff Russlands etwa auf die baltischen Länder ohne amerikanische Hilfe glaubhaft abschrecken zu können. Da die meisten NATO-Länder über diese Fähigkeit derzeit nicht verfügen – man denke nur an den Zustand der Bundeswehr –, sind massive Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit notwendig. Die US-Regierung hat in diesem Zusammenhang gefordert, dass in Zukunft 5% der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung fließen müssten. Am Ende könnte es auf 4% hinauslaufen – doppelt so viel wie gegenwärtig in den meisten Ländern.

Um die Lücke zu schließen, müsste beispielsweise Deutschland die zivilen Ausgaben des Bundes um ein Viertel kürzen. Das wäre politisch kaum durchsetzbar, auch wenn es mit Blick auf das Bürgergeld oder die häufig ineffiziente Klimapolitik beträchtliche Einsparmöglichkeiten gibt. Am Ende dürften die meisten europäische NATO-Mitglieder ihre Haushaltsdefizite deutlich erhöhen, um sich verteidigungsfähig zu machen. Im Folgenden stellen wir dar, wie das realisiert werden könnte.

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