Frankreich – Schafft es Lecornu im zweiten Anlauf?

Der neuen Regierung droht schnell ein Misstrauensvotum, ...

Frankreich benötigt dringend eine handlungsfähige Regierung, da noch in dieser Woche das Budget für das Jahr 2026 in das Parlament eingebracht werden muss, wenn es bis zum Jahreswechsel verabschiedet sein soll. Am Freitag hat Präsident Macron nun seinen engen Gefolgsmann Sébastian Lecornu nur wenige Tage nach dessen Rücktritt erneut zum Ministerpräsidenten ernannt. Auch das Kabinett hat sich am Wochenende bereits gebildet – allerdings ohne die davor dazugehörenden Republikaner.

Morgen wird Lecornu wohl eine Regierungserklärung abgeben und dabei das Budget ins Parlament einbringen. Als Reaktion hierauf haben der rechtsnationale RN unter Marine LePen und die Linksextremisten bereits ein Misstrauensvotum angekündigt, über das noch in dieser Woche abgestimmt werden soll. Offensichtlich hofft das Macron-Lager darauf, dass die Sozialisten und die Republikaner sich bei diesem Votum enthalten werden und damit das Fortbestehen der Regierung ermöglichen werden.

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